Berlin aktuell Patrick Schnieder MdB

Ausgabe 314 - 12. September 2025

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Sommerpause im politischen Berlin ist vorbei. Der Bundestag hat in dieser Woche seine Sitzungen wieder aufgenommen. Die Bilanz der neuen Bundesregierung in den ersten vier Monaten kann sich sehen lassen: von 62 Maßnahmen, die im Koalitionsausschuss im Mai verabredet worden sind, haben wir im Kabinett bis zum 3. September bereits 47 Maßnahmen beschlossen. Viele der gesetzlich umzusetzenden Maßnahmen wie der Investitionsbooster oder die Unternehmenssteuerentlastung sind bereits in Kraft getreten.

Besonders sichtbar wird der politische Richtungswechsel beim Thema illegale Migration. Im ersten Halbjahr 2025 wurden in Deutschland nur noch 61.000 Asylanträge gestellt, und im August sank die Zahl im Vergleich zum Vorjahr sogar um 60 Prozent. Deutschland ist damit nicht mehr das Hauptziel für Asylbewerber – inzwischen kommen mehr Flüchtlinge nach Frankreich, Italien und Spanien. Das zeigt: Die Asylwende wirkt, durch konsequente Grenzkontrollen, Zurückweisungen und verstärkte Rückführungen.

Für mich als Verkehrsminister standen auch diese Woche wieder spannende Termine an. Am Dienstag habe ich gemeinsam mit Bundeskanzler Merz und Ministerpräsident Söder die Internationale Automobilausstellung (IAA Mobility 2025) in München besucht. Besonders beeindruckt haben mich die wegweisenden Zukunftstechnologien im Bereich des Autonomen Fahrens.

In diesem Newsletter will ich Ihnen außerdem von meinem kürzlichen Besuch bei Tesla Automation in Prüm berichten, wo hochkomplexe Automatisierungslösungen für die Produktion von Elektrofahrzeugen entwickelt werden. Mit 1.750 Mitarbeitern und rund 190 Auszubildenden ist Tesla ein bedeutender Arbeitgeber in der Eifel.

Ich wünsche eine interessante Lektüre.

Herzliche Grüße

Ihr Patrick Schnieder

IAA Mobility 2025 in München

Fotos: IAA MOBILITY / VDA

Am Dienstag habe ich gemeinsam mit Bundeskanzler Friedrich Merz, Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsministerin Katherina Reiche die Internationale Automobilausstellung (IAA Mobility 2025) in München besucht. Die Automobilindustrie ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft. Sie beschäftigt rund 770.000 Menschen. Damit trägt sie entscheidend zum Wohlstand in unserem Land bei.

Die Messe zeigt: Deutsche Automobilhersteller stehen für beeindruckende Innovationskraft und technologische Spitzenleistungen. Sie brauchen den internationalen Wettbewerb nicht zu scheuen. In den entscheidenden Zukunftsfeldern der Automobilbranche – E-Mobilität und Autonomes Fahren – sind die deutschen Hersteller auf einem sehr guten Weg.

Autonomes Fahren – deutsche Hersteller auf der Überholspur

Als deutsche Bundesregierung haben wir uns das Ziel gesetzt, Leitmarkt und Leitanbieter für autonomes und vernetztes Fahren zu werden. Unsere Hersteller – ob VW, Mercedes oder BMW – treiben die Entwicklung mit hohem Tempo voran. Die Wirtschaftswoche schrieb im Juli treffend von einer „Aufholjagd“ gegenüber amerikanischen und chinesischen Wettbewerbern.

Als Politik werden wir diese Innovationen gezielt fördern. Wir ermöglichen Modellregionen, schaffen in Abstimmung mit der Branche klare rechtliche Rahmenbedingungen und investieren gezielt in digitale Infrastruktur. Entscheidend ist, dass wir jetzt konsequent den Schritt wagen – weg von reinen Testbetrieben, hin zur echten Integration in den Alltag. Nur dann lohnt sich für die Unternehmen der Ausbau der Produktion. Und nur dann wächst auch die öffentliche Akzeptanz nachhaltig. Autonomes Fahren soll nicht Ausnahme, sondern Normalität werden – verbunden mit mehr Sicherheit, Teilhabe und Effizienz.

Stärkung der Elektromobilität in Deutschland

Was vor wenigen Jahren noch Zukunftsmusik war, ist heute Realität: Elektromobilität prägt den Alltag auf unseren Straßen. Sinkende Preise, eine wachsende Modellvielfalt und der Aufbau eines Gebrauchtwagenmarkts machen sie für immer mehr Menschen interessant. Um den Markthochlauf zu beschleunigen, setzen wir als Bundesregierung auf klare Rahmenbedingungen und gezielte Anreize. Dazu gehören Sonderabschreibungen für Unternehmen, die E-Fahrzeuge anschaffen, sowie eine erweiterte steuerliche Förderung.

Parallel treiben wir den Ausbau der Ladeinfrastruktur voran. Mit rund 170.000 öffentlich zugänglichen Ladepunkten ist Laden bereits heute Teil des Alltags. Das Deutschlandnetz sorgt künftig für ein flächendeckendes Schnellladenetz – von der Küste bis zu den Alpen, an Autobahnen alle 15 bis 30 Kilometer.

Zukunft der Automobilbranche in Deutschland sichern

Die Automobilindustrie ist Rückgrat unserer Wirtschaft – in Deutschland und Europa. Sie steht für Innovation, Wertschöpfung und Millionen Arbeitsplätze. Wir sind darauf angewiesen, dass es ihr gutgeht. Als Bundesregierung werden wir alles dafür tun, damit unsere Schlüsselindustrie auch morgen noch Innovationen schafft und gute Arbeitsplätze sichert.

Eifel als Innovationsmotor für zukunftsweisende Mobilität

Besuch bei Tesla Automation in Prüm

Fotos: Tesla Automation

Vor Kurzem habe ich das Werk von Tesla Automation GmbH in Prüm besucht – ein beeindruckender Ort, an dem Sondermaschinenbau auf Spitzentechnologie trifft. Das Unternehmen, ehemals Grohmann Engineering, ist spezialisiert auf hochkomplexe Automatisierungslösungen für innovative Produktionslinien. Dabei liegt der Fokus auf den Schlüsseltechnologien des gesamten Antriebsstrangs für Elektrofahrzeuge. Von Batterien über Powerelektronik bis zum Motor. Diese Produktionslinien sind essenziell für Teslas Gigafactories weltweit. Sie gestalten durch Automatisierung nicht nur effizientere, schnellere und präzisere Abläufe, sondern leisten auch einen Beitrag zur Nachhaltigkeit durch optimierten Materialeinsatz und weniger Abfall.

Ich durfte viele faszinierende Eindrücke hautnah sammeln: zukunftsweisende Mobilität, modernste Technik, engagierte Mitarbeiter und eine klare Ausrichtung auf Innovation. Besonders stolz macht mich, dass dieses Werk – zugleich Speerspitze der Automatisierung – mitten in der Eifel angesiedelt ist.

Ein weiteres beeindruckendes Detail: Die Mitarbeiterzahl ist seit der Übernahme durch Tesla (2017) deutlich gewachsen - von rund 600 Beschäftigten damals auf heute etwa 1.750 Mitarbeiter, darunter 190 Auszubildende und Duale Studenten an allen vier Tesla Automation Standorten in Deutschland. Das Wachstum zeigt: Hier in der Eifel entsteht Zukunft – und Arbeitsplätze, die Perspektiven schaffen. Für die Region bedeutet das enorm viel.

Dieser Besuch hat mir gezeigt, wie kraftvoll lokale Innovationskraft und internationale Spitzenkompetenz zusammenwirken können. Ich bin stolz auf die Exzellenz und auf die hochwertigen Arbeitsplätze, die Unternehmen wie Tesla in der Region bieten.

Impressum

Angaben gem. § 5 TMG:

Patrick Schnieder MdB

Platz der Republik 1 I 11011 Berlin

ERSTELLT VON
Patrick Schnieder

Danksagung:

Erstellt mit Bildern von Tobias Koch