Ausgabe 310 - 16. Mai 2025
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
in der vergangenen Woche hat die unionsgeführte Bundesregierung ihre Arbeit aufgenommen. Ich darf als Bundesminister für Verkehr im neuen Kabinett mitarbeiten. Für das Vertrauen von Bundeskanzler Friedrich Merz bin ich sehr dankbar. Gleichzeitig verspüre ich großen Respekt vor den Aufgaben, die dieses Amt mit sich bringt.
Der offizielle Start war die Ernennung durch den Bundespräsidenten und die anschließende Vereidigung im Deutschen Bundestag. Am Mittwoch folgte die Amtsübergabe im Bundesverkehrsministerium, für die ich meinem Vorgänger, Dr. Volker Wissing, ausdrücklich danken möchte. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit den engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin und Bonn die Herausforderungen im Verkehrsbereich anzupacken.
Auch wenn ich künftig mehr Zeit in Berlin verbringen werde, bleibt mein Wahlkreis in der Eifel und an der Mosel das Fundament meines politischen Handelns. Der direkte Austausch mit Ihnen ist mir wichtig – zögern Sie also bitte nicht, sich bei Fragen oder Anliegen an mich zu wenden.
Herzliche Grüße
Ihr Patrick Schnieder
Der Politikwechsel kommt
Als CDU haben wir im Wahlkampf einen klaren Politikwechsel versprochen – und die erste Woche der neuen Bundesregierung zeigt: der politische Aufbruch beginnt genau jetzt.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit außenpolitische Akzente gesetzt: Seine Besuche in Paris, Warschau, Brüssel und Kiew verdeutlichen, dass Deutschland nach mehr als drei Jahren als Zaungast wieder zum Taktgeber in Europa wird. Gemeinsam mit den europäischen Partnern setzt sich die Bundesregierung für einen gerechten und nachhaltigen Frieden in der Ukraine ein. Zur Sicherung des Friedens auf unserem Kontinent wird die Bundeswehr zur stärksten konventionellen Armee Europas ausgebaut.
Die transatlantische Partnerschaft hat für die neue Bundesregierung höchste Bedeutung. Dass Friedrich Merz bereits in der ersten Woche seiner Amtszeit zweimal mit US-Präsident Donald Trump telefoniert hat, unterstreicht die enge Zusammenarbeit mit den USA.
Auch innenpolitisch leitet die neue Bundesregierung eine grundlegende Wende ein. Wir werden illegale Migration konsequent bekämpfen. Gleich am ersten Amtstag hat Innenminister Alexander Dobrindt verschärfte Grenzkontrollen angeordnet und dafür gesorgt, dass Asylgesuche ohne Erfolgsaussicht zügig abgewiesen werden können. Das Ergebnis: Bereits in der ersten Woche gab es 45 Prozent mehr Zurückweisungen an den Grenzen als in der Vorwoche.
Der Kurs ist also klar: Die deutsche Regierung übernimmt wieder Verantwortung – nach innen wie nach außen.
Vorstellung des Verkehr-Regierungsprogramms im Deutschen Bundestag
Gestern habe ich im Deutschen Bundestag das Regierungsprogramm für den Bereich Verkehr vorgestellt. Jetzt zählt vor allem eines: Tempo. Die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur müssen schnell und gezielt eingesetzt werden – denn damit gestalten wir die Mobilität der Zukunft.
Wir brauchen schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren sowie eine Verschlankung des Verbandsklagerechts. Unser Ziel ist eindeutig: Wir wollen den Sanierungsstau beenden. Brücken, Tunnel, Straßen und Schienen in ganz Deutschland sind dringend sanierungsbedürftig – und genau dort setzen wir an. Dabei gilt grundsätzlich: Erhalt vor Neubau.
Ein besonderer Fokus liegt auf dem ländlichen Raum: Wir brauchen eine moderne, bezahlbare und verlässliche Mobilität für alle – unabhängig vom Verkehrsträger. Ob Auto, Bus, Bahn oder Fahrrad: Die Menschen sollen frei wählen können, wie sie sich fortbewegen. Aber sie müssen sich auch darauf verlassen können, dass die Infrastruktur funktioniert – auch und gerade außerhalb der Ballungsräume.
Dazu zählt auch, dass wir Autobahnlücken schließen, den ländlichen Raum besser anbinden und somit auch Abgase und CO2 einsparen, weil wir den Menschen und Unternehmen Umwege ersparen.
Austausch mit Besuchergruppen
In den vergangenen Tagen durfte ich mehrere Besuchergruppen im Deutschen Bundestag begrüßen. Über den guten Austausch mit zwei BPA-Gruppen sowie mit Schülerinnen und Schülern der Realschule Plus Bitburg und der Realschule Plus Gerolstein habe ich mich sehr gefreut.
Der persönliche Kontakt zu den Menschen aus meinem Wahlkreis ist mir auch als Bundesminister ein wichtiges Anliegen – und bleibt ein zentraler Bestandteil meiner politischen Arbeit.
Danksagung:
Erstellt mit Bildern von Tobias Koch