Ausgabe 313 - 11. Juli 2025
Liebe Leserinnen, liebe Leser,
mit Rekordinvestitionen von 115 Milliarden Euro setzt die neue Bundesregierung bereits im laufenden Haushaltsjahr starke Impulse für Modernisierung und Fortschritt: Ob Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz oder Sicherheit – wir schaffen die Grundlagen für ein zukunftsfähiges Deutschland.
Mit 23,7 Milliarden Euro ist der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt. Als Bundesverkehrsminister ist es mein Ziel, einen echten Infrastruktur-Turbo zu zünden. Schiene, Straße, Brücken, Wasserstraßen, Rad- und Fußwege, Luftverkehr – all diese Bereiche profitieren von gezielten Investitionen. Entscheidend ist aber: Das Geld muss auch zügig in die Umsetzung kommen. Deshalb arbeiten wir mit Hochdruck daran, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und unnötige Bürokratie abzubauen.
In diesem Newsletter will ich jedoch insbesondere von einigen Terminen aus den letzten zwei Wochen in meinem Wahlkreis und in der Eifel-Mosel-Region berichten.
Ich wünsche eine interessante Lektüre.
Herzliche Grüße
Ihr Patrick Schnieder
Schnelles Handeln nach Havarie: Moselschleuse in St. Aldegund wieder in Betrieb
Am 2. Juli kam es an der Moselschleuse St. Aldegund zu einem Unfall: Ein Passagierschiff prallte beim Einfahren gegen das Untertor, das dabei beschädigt wurde. Drei Passagiere wurden verletzt, die Schleuse musste sofort gesperrt werden. Gemeinsam mit Eric Oehlmann, dem Leiter der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, habe ich mir am folgenden Tag vor Ort ein Bild von der Lage gemacht.
Dank des schnellen und engagierten Einsatzes der Fachleute konnten bereits am Samstag erste Notschleusungen Richtung Tal erfolgreich getestet werden. Das beschädigte Schleusentor wurde gezielt verstärkt und instandgesetzt. Inzwischen ist der Schiffsverkehr auf der Mosel in beide Richtungen wieder freigegeben – eine gute Nachricht für die gesamte Region.
Um die Wasserstraße als leistungsfähigen Verkehrsträger nachhaltig zu stärken, setze ich mich als Bundesverkehrsminister mit Nachdruck für den Erhalt und die Modernisierung unserer Infrastruktur ein. Viele Schleusen, Wehre und Häfen sind sanierungsbedürftig – sie brauchen gezielte Investitionen und Planungssicherheit.
Deshalb stellen wir über einen neuen Haushaltstitel im Klima- und Transformationsfonds zusätzlich 400 Millionen Euro für die nächsten vier Jahre bereit – für eine moderne, klimafreundliche Schifffahrt und zukunftsfeste Hafeninfrastruktur.
Einheit in Vielfalt: Internationales Trachtentreffen an der Mosel
Beim Internationalen Trachtentreffen „Heimatfieber“ in Kröv habe ich letzte Woche die Festrede gehalten und gemeinsam mit Ortsbürgermeisterin Désiré Beth und Mosella Annika das Weinfest eröffnet. Das Fest ist ein lebendiges Beispiel für den europäischen Gedanken der „Einheit in Vielfalt“.
Folklore- und Brauchtumsgruppen aus Hamburg, Burundi, den Niederlanden, dem Kosovo, Kolumbien und eine Kapelle aus Belgien brachten ihre Kultur an die Mosel. In Kröv begegnen sich Menschen mit unterschiedlichen Sprachen, Bräuchen und Traditionen – stolz auf ihre Herkunft, offen für die Heimat der anderen.
Doch Heimat zeigt sich nicht nur bei Musik und Festtagsstimmung. Sie zeigt sich vor allem in schwierigen Momenten – wie beim Einsturz des Hotels Reichsschenke im vergangenen Jahr. Die Solidarität, der Zusammenhalt und das beherzte Eingreifen von Feuerwehr, THW, Rotem Kreuz und Katastrophenschutz haben damals eindrucksvoll bewiesen, was eine starke Gemeinschaft ausmacht. Dafür mein aufrichtiger Dank und große Anerkennung.
Gemeinschaft, Einsatz und Spaß: Zeltlager der Jugendfeuerwehr in Burg/Salm
Was Ehrenamt zu leisten vermag, konnte ich bei einem weiteren Termin im Wahlkreis erleben. Beim Zeltlager der Kreisjugendfeuerwehr Bernkastel-Wittlich in Burg/Salm verbringen derzeit 350 Kinder gemeinsam mit 150 Betreuern und Helfern eine spannende Woche mit echtem Lagerleben, Wettkämpfen, Ausflügen und Workshops.
Das Zeltlager zeigt, wofür die Jugendfeuerwehr steht: für Gemeinschaft, Zusammenhalt und Verantwortungsbewusstsein. Hier werden nicht nur Abzeichen wie die Jugendflamme oder die Leistungsspange erworben. Junge Menschen wachsen über sich hinaus und lernen, füreinander einzustehen.
Die Feuerwehr – ob jung oder alt – ist ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Sie hilft, schützt und rettet – und das Tag für Tag im Ehrenamt. Dieses Engagement verdient höchste Anerkennung. Deshalb setzt sich die neue Bundesregierung verstärkt für die Stärkung des Ehrenamts ein – mit einer eigenen Staatsministerin im Bundeskanzleramt.
Praktikantin Amelie Heibges unterstützt Abgeordnetenbüro
Zwei Wochen lang hat Amelie Heibges aus Daun mein Berliner Abgeordnetenbüro im Rahmen eines Praktikums unterstützt. Dabei erhielt sie vielfältige Einblicke in die Arbeit des Deutschen Bundestages – von Plenarsitzungen über Ausschüsse bis hin zum politischen Alltag im Abgeordnetenbüro.
Das Praktikum hat ihr politisches Interesse weiter gestärkt und zugleich ihren Wunsch bekräftigt, ein Jurastudium aufzunehmen. Ich danke Amelie herzlich für ihre engagierte Mitarbeit und wünsche ihr für ihren weiteren Weg alles Gute und viel Erfolg.
Danksagung:
Erstellt mit Bildern von Tobias Koch